29.08.2016, 13:18
Hallo Jürgen,
Grundlage für die Rufzeichenvergabe und -verwaltung ist die Amtsblatt-Verfügung 288/1997 des damaligen BMPT vom 3. Dezember 1997. Darin war geregelt, dass automatisch arbeitende CB-Stationen bei Datenübertragung auf sechs Kanälen ein vom Ministerium oder vom DAKfCBNF vergebenes Rufzeichen aussenden müssen.
Das war eine der letzten Amtshandlungen des BMPT, denn das Ministerium wurde zum Jahresende 1997 aufgelöst.
Der Nachfolger, die dem Wirtschaftsministerium unterstehende RegTP, hob die Rufzeichenpflicht am 27. Mai 1998 (rückwirkend zum 1. Januar 1998) schnell wieder auf.
Die Kritik an der Rufzeichenvergabe durch den DAKfCBNF entzündete sich daran, dass die Vergabe von Rufzeichen damals ein "hoheitlicher Akt" gewesen wäre, der nur von der Behörde selbst hätte vorgenommen werden dürfen. Für die Vergabe durch einen "privaten" Verein hätte eine Übertragung dieses "Hoheitsrechts" (eine sog. "Beleihung"
auf den Verein stattfinden müssen. Dafür gab es aber keine gesetzliche Grundlage.
Gruß
Wolf :-)
Grundlage für die Rufzeichenvergabe und -verwaltung ist die Amtsblatt-Verfügung 288/1997 des damaligen BMPT vom 3. Dezember 1997. Darin war geregelt, dass automatisch arbeitende CB-Stationen bei Datenübertragung auf sechs Kanälen ein vom Ministerium oder vom DAKfCBNF vergebenes Rufzeichen aussenden müssen.
Das war eine der letzten Amtshandlungen des BMPT, denn das Ministerium wurde zum Jahresende 1997 aufgelöst.
Der Nachfolger, die dem Wirtschaftsministerium unterstehende RegTP, hob die Rufzeichenpflicht am 27. Mai 1998 (rückwirkend zum 1. Januar 1998) schnell wieder auf.
Die Kritik an der Rufzeichenvergabe durch den DAKfCBNF entzündete sich daran, dass die Vergabe von Rufzeichen damals ein "hoheitlicher Akt" gewesen wäre, der nur von der Behörde selbst hätte vorgenommen werden dürfen. Für die Vergabe durch einen "privaten" Verein hätte eine Übertragung dieses "Hoheitsrechts" (eine sog. "Beleihung"
auf den Verein stattfinden müssen. Dafür gab es aber keine gesetzliche Grundlage.Gruß
Wolf :-)